Lenihans schwerer Gang

8. November 2010 | Von | Kategorie: Politik

Finanzminister Brian Lenihan (Fianna Fail)

Dem irischen Finanzminister Brian Lenihan steht heute ein schwerer Gang bevor. Denn Lenihan muss heute dem Europäischen Wirtschafts- und Währungskommissar Ollie Rehn Rede und Antwort stehen, wie Irland sein 15-Milliarden-Loch in den öffentlichen Kassen zu stopfen gedenkt. Dem Vernehmen nach hatte Rehn Lenihan schon nach detallierteren Angaben gedrängt, darunter auch wie die Regierung die Defizitkriterien der EU bis 2014 wieder einhalten will.

Das Treffen in Dublin steht unter dem Eindruck der kürzlich angekündigten Einsparungen von sechs Milliarden Euro im nächsten Jahr. Rehn hatte diese vorab als “angemessen” beurteilt. Lenihan wird mit dem finnischen Kommissar auch die den Einsparungen zugrunde liegende wirtschaftliche Bewertung der Regierung diskutieren, erklärte ein Sprecher des Finanzministers.

Auch nach dem Gespräch wird der EU-Kommissar noch bis morgen zu weiteren Gesprächen mit Vertretern der Opposition, der Zentralbank und der Regierung in Dublin bleiben. Hauptthema wird auch hier der Vierjahresplan sein. Rehn hatte vergangene Woche erklärt, dass in Irland nun schwere Entscheidungen zu fällen seien, wie man bis spätestens 2014 unter die 3 Prozent-Defizit-Grenze kommen wolle.

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