Der MP, der keiner sein wollte, tritt zurück

27. Januar 2011 | Von | Kategorie: Nordirland, Politik

Gerry Adams, Präsident der republikanischen Partei Sinn Fein und seit 1983 gewählter britischer Unterhausabgeordneter für West Belfast hat sein Mandat niedergelegt um bei den im Februar anstehenden Parlamentswahlen in der Republik Irland im County Louth als Kandidat ins Rennen gehen zu können. Groteske Züge erhielt der Rücktritt zuletzt noch durch eine uralte Regelung im britischen Parlamentssystem, die ausscheidende Abgeordnete zur Übernahme eines Kronamtes verpflichtet, für den Abstentionisten Adams ein Gräuel.

Seit den frühen 1970er Jahren mischt Gearóid Mac Ádhaimh, besser bekannt als Gerry Adams in der (nord-) irischen Politik mit. Seit 1983 spielter er als Sinn Fein-Abgeordneter für West-Belfast im britischen Unterhaus und bald darauf als Präsident der Sinn Fein die erste Geige der republikanischen Politik. Zusammen mit John Hume legte er auf republikanischer Seite den Grundstein für den Friedensprozess in Nordirland.

Nun hat Adams ein neues Ziel, er will als Teachta Dála, als Abgeordneter für Sinn Fein ins Parlament der Republik einziehen. Doch um für den Dail kandidieren zu können, musste Adams zuerst seine Mandate in der Northern Assembly sowie im Parlament in Westminster niederlegen. In einem kurzen Schreiben erklärte der 62-jährige seinen Rücktritt als Parlamentarier ohne zu ahnen, welche Lawine er damit lostreten würde.

Auslöser der Posse um den Oberrepublikaner ist ein alter Brauch im britischen Parlamentssystem. Laut einer Regelung von 1662 dürfen britische Abgeordnete nicht von ihrem vom Wähler verliehenen Mandat zurücktreten, außer sie treten ein bezahltes Amt der Krone an – denn durch die Annahme einer solchen bezahlten Tätigkeit wäre ihre parlamentarische Unabhängigkeit in Frage gestellt, das Ausscheiden zwingend.

Und so unterhält die Krone seit Jahrhunderten zwei Verwalterposten für längst nicht mehr existente Güter, Crown Steward and Bailiff of the Manor of Northstead und Crown Steward and Bailiff of the Chiltern Hundreds werden. Ausscheidende MPs bewerben sich um eines der beiden Ämter und tragen den Titel, der mit einer geringen Aufwandsentschädigung verbunden ist, bis zum Ausscheiden des nächsten Abgeordneten.

Nun also Gerry Adams. Dem Brauch folgend hätte Adams sich nun beim Lord of the Exchequer um den Posten des Crown Steward and Bailiff of the Manor of Northstead bewerben müssen, um seinen Sitz niederlegen zu können. Wohlgemerkt einen Sitz, den er nie wahrgenommen hatte, weil er sich als irischer Republikaner nicht zu einem Treueeid auf die britische Regentin einlassen kann. Und nun soll sich der Oberrepublikaner um ein Kronamt bewerben? Undenkbar!

Und doch war es genau das, was der britische Premierminister David Cameron im House of Commons bekanntgab. Gerry Adams bewerbe sich als Crown Steward und halte so die Traditionen des Unterhauses aufrecht, erklärte Cameron, was umgehend zu hämischen Bemerkungen der politischen Gegner, vor allem aus dem unionistischen Lager führte.

Die Reaktion von Adams ließ nicht lange auf sich warten. “Unwahr” sei die Behauptung des Premiers hinsichtlich seiner Bewerbung. “Das ist unwahr. Ich bin einfach zurückgetreten. Ich wurde nicht angesprochen noch wurde ich gebeten so ein Amt anzutreten. Ich bin ein irischer Republikaner. Ich hatte nie etwas mit diesen antiquierten und doch recht bizarren Aspekten des britischen parlamentarischen Systems am Hut.”

Weiter heißt es in dem von An Phoblacht veröffentlichten Schreiben von Gerry Adams: “Mr. Camerons Ankündigung ich wäre Crown Steward and Bailiff of the Manor of Northstead geworden – wo auch immer das sein mag – ist eine bizarre Entwicklung. Ich bin sicher, die Bewohner dieses Manors sind ebenso amüsiert wie ich.”

Kritik richtete Adams aber vor allem an Premierminister Cameron. “Auch wenn ich das Recht der britischen Parlamentarier respektiere ihre eigenes Protokoll und System zu haben – ganz egal wie seltsam diese dem Rest der Welt im Allgemeinen und dem irischen Volk im Besonderen erscheinen mögen – so sollte der Premierminister keine unwahren und ungenauen Behauptungen aufstellen.

Inzwischen soll sich der Privatsekretär von Premierminister David Cameron bei Gerry Adams für die Falschauskunft entschuldigt haben.

Bildnachweis: wikipedia

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