Harte Hand gegen Korruption

20. Juni 2012 | Von | Kategorie: Politik

Eines der “radikalsten Anti-Korruptions-Gesetze weltweit” will die irische Regierung auf den Weg bringen. So zumindes bewertet Dr Elaine Byrne. Dozentin für Politikwissenschaften am Trinity College den in der Diskussion befindlichen Entwurf.

Criminal Justice Bill – so lautet der Name des Gesetzes, das derzeit im Hinblick auf die Ahndung von Korruption überarbeitet wird. Und dieser Entwurf hat es in sich, denn wenn die Ideen so umgesetzt werden, dann müssen sich Parlamentarier und Beamte die dazu tendieren die Hand aufzuhalten, in Acht nehmen.

Das Gesetz, soll dem Director of Public Prosecutions mehr Freiheiten bei der Verfolgung von Korruptionsfällen einräumen. So sollen grundsätzlich Zahlungen oder Geschenke an Amtsträger als Anfangsverdacht der Korruption für die Aufnahme von Ermittlungen ebenso ausreichen, wie ein, dem offiziellen Einkommen nicht entsprechender Lebensstil.

Beamte oder Abgeordnete, die der Korruption überführt würden, müssen mit empfindlichen Strafen rechnen. So reicht das Spektrum neben der grundsätzlich erfolgenden Entfernung aus dem Amt oder dem Dáil über Geldstrafen bis zu zen Jahren Haft. Außerdem dürften sie zehn Jahre lang kein öffentliches Amt mehr anstreben.

Justizminister Alan Shatter betonte die Entschlossenheit der Regierung, dass Korruption in keinster Weise zu akzeptieren sei. Irland müsse ein Land sein, in dem öffentliches Leben und Geschäfte nur offen und ehrlich möglich seien.

via RTÉ
Bildnachweis: sxc.hu / Justyna Furmanczyk

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Ein Kommentar auf "Harte Hand gegen Korruption"

  1. Harald sagt:

    “Justizminister Alan Shatter betonte die Entschlossenheit der Regierung, dass Korruption in keinster Weise zu akzeptieren sei. Irland müsse ein Land sein, in dem öffentliches Leben und Geschäfte nur offen und ehrlich möglich seien.”

    Don’t get me wrong – aber angesichts solcher Aussagen zieht’s wohl jedem hier auf der Insel das Grinsen im Gesicht auf … Irland ohne Korruption? Never ever …

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